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Markenüberwachung

Unternehmen

Markenkollisionen erkennen und Markenrechte durchsetzen

Mit einer Markenanmeldung sichert sich ein Unternehmen das alleinige Recht, den eingetragenen Markennamen für Waren, Dienstleistungen und geistiges Eigentum zu nutzen. Im Umkehrschluss bedeutet dies: Kein Konkurrent darf jetzt und in Zukunft diesen oder einen sehr ähnlichen Namen verwenden.

Jeder, der ein neues Markenunternehmen gründet oder eine neue Produktmarke kreiert, sollte diese Marke umgehend anmelden. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist ausreichend, falls man nur am deutschen Markt tätig ist. Soll die eigene Marke auch im europäischen Ausland oder gar international vertrieben werden, sollte eine Unionsmarke oder EU Trademark beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet werden.

Geläufige Markenarten sind Wortmarken (Schriftzeichen ohne grafische Darstellung) oder Wort-Bildmarken (Schriftzeichen und graphische Darstellung kombiniert). Am meisten Schutz bietet die Wortmarke. Idealerweise werden beide Varianten angemeldet.

Markenrecherche schützt vor Widerspruch

Das DPMA kontrolliert bei einer Anmeldung nicht, ob bereits gleichlautende oder ähnliche Markennamen existieren. Allerdings können die Inhaber der älteren Marken im Falle einer Kollision gegen die neu angemeldete Marke Widerspruch einlegen. Wer eine erfolgreiche Eintragung erreichen will, sollte daher unbedingt vorab eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durchführen. Zudem ist zu prüfen, ob der gewünschten Marke keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen wie z. B. beschreibende Bezeichnungen, fehlende Unterscheidungskraft oder sittenwidrige Markenwünsche.

Dreimonatsfrist des DPMA beachten

Ob absichtlich oder aus Unwissenheit – es werden täglich Marken angemeldet, die mit älteren, bereits eingetragenen Marken kollidieren. Die eigene Marke kann durch die neue Konkurrenz empfindlich geschwächt werden.

Die rechtskräftige Eintragung der Konkurrenzmarke sollte daher mit allen Mitteln verhindert werden. Innerhalb der ersten drei Monate nach ihrer Anmeldung ist das einfach: ein Widerspruch genügt. Ist die Dreimonatsfrist beim DPMA abgelaufen, bleibt nur noch der Antrag auf Löschung, falls ein Missbrauch vorliegt. Die folgenden markenrechtlichen Streitigkeiten können teuer und vor allem zeitaufwändig werden. Tatsächlich kann es mehrere Jahre dauern, bis die Löschung einer ähnlichen Marke aus dem Markenregister erfolgt.

Vorsorge ist besser als Nachsorge

Markeninhaber sind selbst für die Überwachung von Markenkollisionen und das Vorgehen gegen eine Markenverletzung verantwortlich. Ist die Widerspruchsfrist verstrichen und die Konkurrenzmarke rechtskräftig eingetragen, wird es schwierig, dagegen vorzugehen. Ziel muss also sein, gleichlautende und ähnliche Markenanmeldungen zeitnah zu erkennen und abzumahnen. Und zwar nicht nur beim Deutschen Patent- und Markenamt, sondern in ganz Europa oder sogar weltweit.

Weltweites Markenmonitoring durch united-domains

Allein in Deutschland wurden in 2018 über 70.000 Anmeldungen durchgeführt. Über 20.000 davon konnten nicht eingetragen werden – entweder weil sie nicht eintragungsfähig waren oder weil der Eintragung widersprochen wurde. Diese Zahlen zeigen, wie wichtig die laufende Überwachung ist, aber auch, dass sie manuell kaum zu stemmen ist.

united-domains bietet daher eine automatisierte, professionelle Markenüberwachung an. Dabei durchsuchen wir Neuregistrierungen nach Marken, die potenziell mit einer eingetragenen Marke in Konflikt stehen – und zwar beim DPMA, beim EUIPO sowie in über 140 Markenämtern weltweit. Mehr zu unserem Markenschutz auf internationaler Ebene.

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