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URS und TMCH

Domains

Zusätzlicher Schutz für Markeninhaber in allen TLDs gefordert

Larry Strickling, Assistant Secretary bei NTIA, hat in einem Schreiben an ICANN Besorgnis über den schleppenden Fortschritt bei den Schutzmechanismen für Markeninhaber geäußert. Dies betreffe insbesondere das Trademark Clearinghouse (TMCH) und das Uniform Rapid Suspension (URS) System.

Beim URS hat ICANN ein Ausschreibung für den Betrieb des Systems initiiert. Bisher hat sich allerdings kein Anbieter gefunden, der zu den geplanten Kosten von ca. US$ 500 bereit ist, das Verfahren anzubieten. Bei der Umsetzung des TMCH sind sich Markeninhaber und Registries/Registrare uneins darüber wer die Kosten trägt und wie die Daten der Markeninhaber gespeichert und verteilt werden. Beide Schutzmechanismen sind ein elementarer Teil bei der Einführung der neuen Domainendungen.

Zusätzlich ruft Strickling ICANN dazu auf, den Schutz für Markeninhaber zu verbessern und die bestehenden Richtlinien und Bestimmungen weiter zu entwickeln. Neu ist diese Forderung nicht. Strickling beabsichtigt jedoch, die geplanten Schutzmechanismen auch auf bestehende Top-Level Domains auszuweiten. Bisher waren diese nicht verpflichtet zusätzliche Schutzmechanismen umzusetzen. Ob Strickling mit „TLDs“ nur alte und neue generische Top-level Domains (gTLDs) meint oder aber auch Länderendungen (ccTLDs) geht aus dem Schreiben nicht hervor. Bisher wurde eine Ausweitung auf ccTLDs nicht diskutiert.

Was für Markeninhaber ein schneller und vergleichsweise günstiger Schutz bei klaren Rechtsverletzungen ist, würde den Domaininhaber einer gTLD wie .com, .net, oder .org zu einer erhöhten Aufmerksamkeit verpflichten. Ignoriert oder übersieht er ein URS Verfahren, kann seine Domain gesperrt werden, indem eine Platzhalterseite eingeblendet wird. In der Vergangenheit haben Branchenkenner bereits befürchtet, das die Schutzmechanismen für neue Domainendungen durch die Hintertür auch für bestehende gTLDs eingeführt werden sollen.

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